Akvorrat Leipzig

George Orwell hat das Problem wohl als erster in seinen ganzen erschreckenden Ausmaßen dem Bewusstsein einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Obwohl es nicht ganz richtig ist, dem Roman „1984“ nur die Vision eines totalitären Überwachungsstaates abzugewinnen. Orwells Visionen, entstanden unmittelbar nach dem letzten großen Weltkrieg, gehen in ihrer Gesamtheit nicht nur technisch und soziologisch mit den Ursachen und Wirkungen des Totalitarismus ins Gericht, sondern schaffen vorallem sehr viele tief philosophische Denkanstöße über Wahrheit und Glauben. Nicht umsonst wird der Schriftsteller mit seinem Werk bis in die heutige Zeit immer wieder exemplarisch zitiert, um das Sinnbild eines Überwachungsstaates aufzurufen. Zuletzt geschah diese Verknüpfung sehr häufig in Bezug zum geplanten hochtechnisierten und stark automatisierten europäischen Überwachungsprojekt INDECT. Beim Vergleich wurde Orwell allerdings von vielen als ein „naiver Optimist“ bezeichnet. Was verdeutlichen soll, dass technische Möglichkeiten inzwischen immer mehr zu einer eigenständigen Philosophie ausreifen, die sich in zunehmendem Maße der Kontrolle durch den Menschen zu entziehen scheint.

Nun wollen wir zuerst kurz erläutern, was „akvorrat-leipzig“ für einen Bezug zur Einleitung bildet. Eins der in der Öffentlichkeit umstrittensten Gesetze war und ist die sogenannte Vorratsdatenspeicherung. Das Thema hat solche Brisanz erlangt, dass wir an dieser Stelle sicher nicht erklären müssen, worum es dabei geht. Im Zuge einer möglichst breiten Öffentlichkeitsarbeit hat sich der sogenannte „Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung“ gebildet. Durch die beständige Aktualität einer nahezu totalen Überwachung ist der Arbeitskreis kontinuierlich gewachsen und hat sich für die bessere Organisation seiner Öffentlichkeitsarbeit in mehrere Ortsgruppen gegliedert. So entstand die Ortsgruppe Leipzig des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung als regionaler Ansprechpartner für alle Interessierten. Auf diese Weise konnten viele Aktionen wie Infostände, Demonstrationen oder auch die Plattform im Internet wesentlich effizienter geplant und realisiert werden.

Nun gibt es die recht schwer wiegende Aussage: „Überwachung stört nur diejenigen, die etwas zu verbergen haben.“ Und schon sind wir mittendrin in einer mittlerweile grundlegenden philosophischen Diskussion. Um Macht und Kontrolle geht es nach unserem heutigen „Wissen“ schon immer in der Natur, so ist die Entwicklung eigentlich nichts „Unnatürliches“, wenn die „Macht“ in einer Informationsgesellschaft eben die Kontrolle über möglichst alle Informationen erlangen, respektive erhalten möchte. Die Krux dabei ist, dass sich durch die Hochtechnologie immer neue Anwendungsmöglichkeiten bieten, welche die Kontrolle über die Auswirkungen sichtlich erschweren. Aus diesem Grund kommt es vermehrt dazu, dass gewonnene und gespeicherte Informationen zunehmend „zweckentfremdet“ verarbeitet werden. Die Aufklärung dazu ist eins der Hauptziele des AK Vorrat, nicht nur in Leipzig.

Es gibt die Anekdote, dass ein Patient der Kieferchirurgie fragte, ob er denn nicht erst eine Einverständniserklärung unterschreiben müsse, bevor er seinen Mund aufmacht. Schließlich kann unter tragischen Umständen der Datenbestand des Zahnarztes das einzige Mittel zur Identifizierung sein. So müsse man doch belehrt werden, dass man bei jeder Zahnbehandlung sehr wichtige persönliche Informationen preisgibt. Es wird in Zukunft eine vorrangige Aufgabe sein, eine sichere Grenze zu ziehen, welche Informationen wirklich als „sensibel“ zu betrachten sind. Eine gewaltige Aufgabe...